 in der nahen Zukunft eine Priorität sein. Es ist außerdem notwendig, interessierte Parteien zu einer kreativen Zusammenarbeit zu ermutigen, um die Qualität der auf dem Medienmarkt zur Verfügung gestellten Informationen zu verbessern und Innovationen auf diesem Sektor zu schaffen. Zum Schluss möchte ich sagen, dass die Medienpluralität und -freiheit ein Grundpfeiler der Demokratie sind.
Martin Ehrenhauser
Frau Präsidentin! Ich denke auch, dass das duale Mediensystem hier in Europa sicherlich ein Erfolgssystem sein kann und dass es wichtig ist, dass wir auf der einen Seite die öffentlich-rechtlichen und auf der anderen Seite die privaten Sender in einer freien Marktwirtschaft, in einem freien Wettbewerb haben. Doch die Realität ist leider etwas anders. Wir sehen vor allem im privaten Sektor, dass es hier eine massive Monopolisierungstendenz gibt. Hier müssen wir gegensteuern. Diese Tendenz ist vor allem auch deshalb so gefährlich, weil sie in wirtschaftlich stark angeschlagenen Zeiten passiert.
Auf der anderen Seite haben wir öffentlich-rechtliche Sender, die ihren öffentlichen Auftrag eigentlich nicht wahrnehmen, bei denen Parteiapparate und Parteisekretariate das Thema und den Inhalt der redaktionellen Beiträge bestimmen. Das kann natürlich so nicht funktionieren. Zum Beispiel ORF in Österreich kann ich nur sagen: Dieser agiert wie ein Beamtenapparat, aber sicherlich nicht im Sinne der Wirtschaftlichkeit. Medienfreiheit, Medienpluralismus oder Redaktionsfreiheit sind derzeit sicherlich nicht gegeben, zumindest nicht in einem solchen Ausmaß, wie sie gegeben sein sollte. Was kann die Europäische Union dagegen tun? Ich denke, das Frühwarnsystem zur Monopolisierungserkennung, das auch hier im Europäischen Parlament schon einmal vorgestellt wurde, ist sicherlich ein guter Ansatz dafür.
Zuzana Roithová
(CS) Frau Präsidentin, ich möchte noch zwei weitere Bemerkungen zu dieser Debatte machen. Die vor kurzem angenommene Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste verbessert die Zusammenarbeit zwi